Nationale Übung im Rahmen des „VIGILNAT”-Plans zum Schutz gegen terroristische Aktivitäten

Am 23. Januar 2017 hat die Regierung eine nationale Übung im Rahmen des Nationalen Wachsamkeitsplans zum Schutz gegen terroristische Aktivitäten („VIGILNAT”-Plan) veranstaltet.

Bei der Übung wurde ein Terroranschlag größeren Ausmaßes mit einer hohen Opferzahl simuliert. Die Übung fand unter reellen Bedingungen an vier Orten statt:

• im Militärzentrum in Diekirch, was die Vorgänge vor Ort angeht;
• im Klinikzentrum des Nordens, was den Versorgungsteil im Krankenhaus angeht;
• in der Cité policière;
• im Zentrum für Kommunikationswesen der Regierung, wo der Krisenstab zusammengetreten war.

„VIGILNAT“-Plan

Der unter der Leitung des Hochkommissariats für nationale Sicherheit ausgearbeitete Nationale Einsatz- und Notfallplan „VIGILNAT“ bestimmt die nationalen Wachsamkeits-, Präventions- und Schutzmaßnahmen gegen Terroranschläge oder bei bereits begangenen Terroranschlägen auf luxemburgischem Boden. Er beschreibt die Rolle der einzelnen Organe, Behörden und Dienststellen, die von einer terroristischen Bedrohung oder einem Terrorangriff betroffen sind, sowie die von ihnen umzusetzenden Maßnahmen.

Ziel des Plans ist es demnach, einen angemessenen Schutz des Landes und seiner Bürger vor terroristischen Bedrohungen sicherzustellen, etwaige terroristische Aktionen frühestmöglich zu verhindern und aufzudecken und bei unmittelbar drohenden oder begangenen Terrorakten schnell und koordiniert zu reagieren. Für die Ausführung des Plans sind der Premier- und Staatsminister und der Minister für innere Sicherheit zuständig.

Der Krisenstab

Die für das Management des Terroranschlags zuständigen Behörden und Dienststellen sind in Form eines Krisenstabs zusammengetreten, der mit der Koordination der im Rahmen des Krisenmanagements umzusetzenden Aktionen beauftragt ist. Der Krisenstab wurde auf Antrag des Premierministers vom Hochkommissar für nationale Sicherheit einberufen. Er ist unter dem Vorsitz des Ministers für innere Sicherheit im Krisenzentrum in Senningen zusammengetreten. Der Minister der Justiz Félix Braz und die Staatssekretärin für innere Sicherheit Francine Closener haben die Übung vom Krisenzentrum in Senningen aus beobachtet.

Die Teilnehmer

An der Übung haben an den einzelnen Standorten insgesamt etwa 350 Angehörige der folgenden Behörden und Dienststellen teilgenommen: die luxemburgische Polizei, die Rettungsdienstverwaltung, die Zoll- und Verbrauchsteuerverwaltung, die luxemburgische Armee, der Nachrichtendienst, die Staatsanwaltschaft, die Krisenkommunikationsstelle des Staatsministeriums, die Gesundheitsbehörde, das Ministerium für innere Sicherheit, das Ministerium der Justiz, das Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten, das Rote Kreuz, Luxembourg Air Rescue, das Klinikzentrum des Nordens sowie das Hochkommissariat für nationale Sicherheit.

Ziel der Übung

Ziel der besagten Übung war insbesondere die Überprüfung der Umsetzung der Verfahren des „VIGILNAT“-Plans unter realistischen Bedingungen.

Anhand des ausgedachten Szenarios konnten die Verfahren für das Anheben des Plans bis auf Alarmstufe „4”, auf welcher der Krisenstab aktiviert wird, ausgeführt werden. So konnten die Mittel zur Alarmierung der einzelnen Akteure getestet und die strategischen und operativen Maßnahmen aus dem „VIGILNAT“-Plan, die im Falle eines Terroranschlags umgesetzt werden, bewertet werden. Durch die Übung konnte auch einerseits die Zusammenarbeit aller operativen Akteure, die vor Ort zum Einsatz kommen, und andererseits die Zusammenarbeit der Teams vor Ort mit dem in Schloss Senningen zusammengetretenen Krisenstab beurteilt werden. Darüber hinaus wurde das Krisenmanagementverfahren des Klinikzentrums des Nordens getestet.